AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen DHdesign
I. Anwendungs- und Geltungsbereich
- Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB genannt) regeln das Verhältnis zwischen DHdesign und dem Kunden. Diese AGB sind Bestandteil jedes Vertrages zwischen DHdesign und dem Kunden.
Mit dem Bestellen eines Angebotes oder einer Dienstleistung bzw. der Nutzung eines Angebotes oder einer Dienstleistung akzeptiert der Kunde, diese Geschäftsbedingungen in allen Punkten vorbehaltlos an. Die Parteien können in der Auftragsbestätigung von diesen AGB abweichende Regelungen treffen. Der Kunde akzeptiert die jeweils geltenden Geschäftsbedingungen durch die Nutzung der Dienstleistungen.
II. Preise und Zahlungskonditionen
- Unter www.dhdesign.ch werden Beispielpakete mit den Preisen online publiziert. Diese dienen nur als Anhaltspunkte, preislich und umfangmässig können diese je nach Art und Grösse der Website angepasst werden. DHdesign behält sich vor, die Preise und Angebote jederzeit zu aktualisieren oder zu ändern.
- Die publizierten Preise haben für neu abgeschlossene Verträge sofortige Gültigkeit. Für Vertragserneuerungen gelten die aktuellen Preise, welche zum Zeitpunkt der Erneuerung publiziert sind.
- Die Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Schweizer Mehrwertsteuer zum aktuell geltenden Steuersatz.
- Wird für die Webseite ein neuer Domain Name beantragt, so werden diese Gebühren im Voraus erhoben. Das benötigte Webhosting wird separat verrechnet.
- Die Abrechnung für das Webdesign erfolgt nach der erfolgten Veröffentlichung auf dem Server. Dabei handelt es sich um die endgültige, und von Ihnen geprüfte Version Ihrer zukünftigen Webseite.
- Zahlungszeitraum für das Webdesign beträgt max. 30 Tage.
- Für erweiterte Dienstleistungen wie Domain Name Miete, Abos und Wartungsverträge von Webseiten gilt generell Vorauszahlung. Die Betreuung, Änderungen und Anpassungen im Zeitaufwand werden auf Ende des Vertragsjahres verrechnet.
- Bei Zahlungsverzug ist DHdesign berechtigt, die Inanspruchnahme der Dienstleistungen auszusetzen und/oder den Vertrag fristlos (ohne Entschädigung) aufzuheben.
III. Vertragsbeginn und Vertragsdauer
- Der Vertrag tritt sofort nach Auftragserteilung für eine neue oder bestehende Webseite in Kraft.
- Der Kunde anerkennt mit seiner Unterschrift sämtliche Vertragsbedingungen an und akzeptiert diese.
- Für erweiterte Dienstleistungen wie Domain Name Miete, Abos und Wartungsverträge von Websites, E‑Mail Betreuung und anderes gilt folgendes: Diese Verträge werden für die Dauer eines Jahres abgeschlossen. Diese können 30 Tage vor Ablaufdatum des jeweiligen Abonnements, durch eine der Vertragsparteien gekündigt werden. Die Rückerstattung vorausbezahlter Gebühren bei einer vorzeitigen Vertragsbeendigung auf Wunsch des Kunden ist ausgeschlossen.
- Bei einem Verstoss des Kunden gegen eine oder mehrere dieser Vereinbarungen ist DHdesign zur fristlosen Kündigung des Vertrags berechtigt.
IV. Vertragserneuerung und Vertragskündigung
- Für erweiterte Dienstleistungen wie Domain Name Miete, Abos und Wartungsverträge von Websites und anderes gilt folgendes: DHdesign stellt dem Kunden vor Ablauf der Vertragsdauer in der Regel eine Zahlungseinladung zur Erneuerung des Vertrags zu.
- Diese Verträge werden ohne fristgerechte Kündigung automatisch um ein weiteres Jahr verlängert.
- Der Vertrag endet mit einer fristgerechten Kündigung einer der beiden Parteien.
- Die Kündigungsfrist beträgt 30 Tage vor Ablaufdatum der in Anspruch genommenen Dienstleistung (Abonnement).
- DHdesign behält sich bei Nichteinhaltung einer der Vertragsbedingungen das Recht vor, den Vertrag fristlos aufzuheben und sämtliche Leistungen zu unterbinden.
V. Zahlungsverzug und Mahnung
- Der Rechnungsbetrag ist spätestens 30 Tage nach Rechnungsdatum vollständig und ohne Abzug zahlbar (ordentliche Zahlungsfrist).
- Wenn keine oder eine unvollständige Zahlung eingeht, erfolgt eine 1. Mahnung nach Ablauf der ordentlichen Zahlungsfrist der Rechnung, eine 2. Mahnung folgt 20 Tage danach. DHdesign kann gesetzliche Verzugszinsen berechnen ab Ablauf der ordentlichen Zahlungsfrist und Mahnspesen zur Deckung der entstehenden Umtriebe sowie gegebenenfalls Inkassokosten, einschliesslich Gerichts- und Anwaltskosten, geltend machen. Eine 2. Mahnung, verbunden mit der Drohung der Sperrung des Vertrages/Webseite findet statt, wenn keine korrekte Zahlung innerhalb der gesetzten Frist erfolgt.
- Wenn 60 Tage nach Rechnungsdatum keine oder nur unvollständige Zahlungen eingegangen sind oder wenn die Rechnung und die Mahnungen innerhalb dieses Zeitraumes nicht zugestellt werden konnten, wird der betroffene Vertrag/Webseite ohne weitere Warnung oder Mitteilung seitens DHdesign gesperrt.
- Diese Sperrung entbindet den Kunden nicht von einer ordentlichen Kündigung seines in Anspruch genommenen Dienstes. Die Gebühren bleiben weiterhin als geschuldet. Erfolgt eine Sperrung, und möchte der Kunde diese Sperrung wieder aufheben, so werden die doppelten Gebühren verrechnet.
VI. Leistungen DHdesign
- Die Angebote von DHdesign sind freibleibend. DHdesign kann den Leistungsumfang aller Angebote und Optionen jederzeit unter Einhaltung der Kündigungsfrist gemäss Punkt III.3. (Vertragsbeginn und Vertragsdauer) ändern.
- DHdesign wird im Rahmen des Vertrages den Domain Name im Auftrag des Kunden bei der zuständigen Registrierungsstelle beantragen. Die Erfüllung dieser Leistung steht unter Vorbehalt der Beantragbarkeit des Domain Namens.
- Die Dienstleistungen beinhalten die Planung und Realisierung von Internetseiten zur Online- und Offlinenutzung, sowie die Bereitstellung von Webhosting.
- DHdesign führt den Auftrag mit grösstmöglicher Sorgfalt aus. Vorlagen, Unterlagen, Muster und Daten(träger) werden pfleglich und vertraulich behandeln.
- Die Wartung und regelmässige Anpassung der Webseite an Neuerungen und technische Verbesserungen wird nicht vom Vertrag abgedeckt. DHdesign bietet aber einen Monat lang, nach der Online Publikation der Website gerechnet, Anpassungs- und Update-Möglichkeiten an. Nach diesem Zeitraum kann ein Wartungsvertrag (Abonnement/Betreuung) abgeschlossen werden.
- Leistungsfristen und Termine sind nur dann verbindlich, wenn sie im Vertrag vereinbart wurden.
VII. Pflichten und Verantwortung Kunde
- Kunden sind für die Informationen, die Sie im Internet der Öffentlichkeit zugänglich machen vollumfänglich verantwortlich
- Der Kunde versichert gegenüber DHdesign, dass sämtliche zur Verfügung gestellte Inhalte frei benutzt und bearbeitet werden können. Der Kunde versichert, dass er über alle erforderlichen urheberrechtlichen Nutzungsrechte verfügt.
- Etwaige Ansprüche wegen Urheberrechts- und Copyright-Verletzungen gehen zu Lasten des Kunden. Die Verantwortung für eventuelle Textinhalte oder sonstige Veröffentlichungen trägt allein der Kunde.
- Der Kunde stellt DHdesign von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die auf den vom Kunden zur Verfügung gestellten Inhalten beruhen.
- Der Kunde ist verpflichtet, seine persönlichen Benutzeridentifikationen nicht an Dritte weiter zu geben oder Dritten zugänglich zu machen.
- Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass DHdesign die für ihn erstellten Grafiken und Internetseiten ggf. mit URL und Firmenname als Referenz veröffentlichen oder in sonstigen Werbemitteln als Arbeitsnachweis verwenden darf.
- DHdesign ist berechtigt, auf den für den Kunden erstellten Websites einen dezenten Hinweis auf die Erstellung durch DHdesign ersichtlich zu machen und einen Link auf seine eigene Webseite zu legen.
VIII. Haftung und Gewährleistung
- Die Nutzung der von DHdesign erbrachten Dienstleistungen erfolgt auf eigenes Risiko des Kunden. DHdesign übernimmt keine Haftung für Schäden, die dem Kunden durch die Bereitstellung oder Übertragung seiner Dateien oder anderer Informationen im Internet entstehen.
- DHdesign übernimmt keine Haftung für direkte oder indirekte Schäden aufgrund technischer Probleme, Serverausfall, Datenverlust, Übertragungsfehler, Datenunsicherheit oder sonstiger Gründe. DHdesign haftet in keinem Fall für entgangenen Gewinn und Folgeschäden.
- DHdesign haftet nicht für Schädigungen und Missbrauch durch Dritte.
- DHdesign kann nicht für Sicherheitsmängel und Betriebsausfälle des internen DHdesign Netzwerks, des Fernmeldenetzes der Swisscom AG sowie anderen Netzwerk Betreibern und des Internets verantwortlich gemacht werden. DHdesign übernimmt keine Kosten der Dienstleistungserbringung Dritter.
- DHdesign übernimmt für das störungsfreie Funktionieren der angebotenen Dienstleistungen keine Gewährleistung. Die Qualität der Daten, das ununterbrochene sowie das Funktionieren der Dienstleistung zu einem gewissen Zeitpunkt kann von DHdesign nicht garantiert werden.
- DHdesign ist für die Inhalte, die der Kunde bereitstellt, nicht verantwortlich. Insbesondere ist DHdesign nicht verpflichtet, die Inhalte auf mögliche Rechtsverstösse zu prüfen.
- Sollten Dritte DHdesign wegen möglicher Rechtsverstösse in Anspruch nehmen, die aus den Inhalten des Kunden resultieren, verpflichtet sich der Kunde, DHdesign von jeder Haftung gegenüber Dritten freizustellen und die Kosten, die DHdesign wegen möglicher Rechtsverletzungen entstehen, zu ersetzen.
- Die Gewährleistungsfrist für die von DHdesign erbrachten Leistungen beträgt einen Monat. Mängelrügen haben unverzüglich schriftlich zu erfolgen und sind vom Kunden stets aussagekräftig zu dokumentieren, insbesondere unter Protokollierung angezeigter Fehlermeldungen.
VIII. Schlussbestimmungen
- Diese AGB können von DHdesign jederzeit angepasst werden. Sofern der Kunde die neuen AGB nicht innerhalb einer Frist von 60 Tagen nach Mitteilung ablehnt, gelten sie als genehmigt.
- Diese Geschäftsbedingungen unterliegen ausschliesslich schweizerischem Recht. Gerichtsstand ist 4600 Olten.
- Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein, bleibt der Vertrag dennoch bestehen. Die Wirksamkeit aller übrigen Bestimmungen bleibt davon unberührt. Die unwirksame Regelung ist durch eine Regelung zu ersetzen, die dem Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt.
Kappel, 01.10.2019